15.03.2021 / Artikel

Eine persönliche Nachlese: Zwei Rheinland-Pfälzer zur Wahl in ihrer Heimat und was sie für die Bundestagswahl bedeuten könnte

Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben gewählt. Wir haben die Gelegenheit genutzt, um unsere Kollegen Maximilian Kosing, Praktikant bei SKM und derzeit noch Student in Trier, und den Berliner Büroleiter und gebürtigen Koblenzer, Gregor Schreiber, zu ihrer Analyse des Wahlergebnisses in ihrem Heimatland zu befragen. 

Seit 1991 wird Rheinland-Pfalz von der SPD geführt. Wieso gewinnt die CDU in ihrem einstigen Kernland nicht mehr?

Maximilian Kosing: Die SPD regiert in Rheinland-Pfalz länger, als ich auf der Welt bin. Ich persönlich kenne gar nichts anderes als eine SPD geführte Landesregierung. Und das ist sicherlich auch einer der Gründe, wieso es seit 30 Jahren keinen Wechsel in Rheinland-Pfalz gibt. Man hat sich dran gewöhnt und der Amtsbonus ist nicht zu unterschätzen. Damit einher geht auch die Beliebtheit der Spitzenkandidaten. Malu Dreyer ist seit 2011 über Parteigrenzen hinweg beliebt und auch Kurt Beck, der zuvor ab 1994 als Ministerpräsident das Land führte, war deutlich beliebter als seine Gegenkandidaten. Christian Baldauf hat einen sehr bürgernahen Wahlkampf geführt, aber ähnlich wie Susanne Eisenmann in Baden-Württemberg sind weder Baldauf noch Eisenmann so beliebte Persönlichkeiten wie Dreyer oder Kretschmann. In Rheinland-Pfalz hat seit jeher die Wechselstimmung gefehlt, die weder durch einen Christian Baldauf oder eine Julia Klöckner über die Parteigrenze hinweg entfachen konnte.

Auch schlagen sich aktuelle bundespolitische Verfehlungen der CDU auf die Landesparteien nieder. Die Maskenaffäre und die Probleme bei der Impfstoffbeschaffung haben einen deutlichen Einfluss auf die CDU-Ergebnisse gehabt. Anders bei der SPD, die davon unbeschadet geblieben ist. Selbst ihre landespolitischen Skandale, seien es der Beförderungsskandal im Umweltministerium oder die schlechte Organisation des Homeschooling während der Coronapandemie, konnten den Eindruck einer guten Führung der SPD in der Krise nicht beschädigen.

Wo wird die neue Regierung ihre Schwerpunkte setzen?

Maximilian Kosing: Schon früh haben die SPD und Malu Dreyer signalisiert, dass sie die Ampel-Koalition bestehend aus SPD, Grüne und FDP fortführen möchten. Daran wird sich auch die kommende Regierungsarbeit orientieren. Gleichzeitig hat die SPD mit ihrem stark personalisierten Wahlkampf „Wir mit IHR“ nicht die Inhalte in den Vordergrund gestellt. Themen wie Gesundheit, Bildung und Wirtschaft sind natürlich besonders hervorgehoben. Im Bereich Bildung verspricht die SPD bis 2022 eine hundertprozentige Unterrichtsversorgung. Weiterhin legt die SPD einen großen Fokus auf den Klima- und Umweltschutz. Rheinland-Pfalz zeichnet sich aber auch durch seine Kommunen aus, ein Grund, wieso die Freien Wähler es in den Landtag geschafft haben. Diese haben sehr bewusst auf die Probleme der Kommunen aufmerksam gemacht und konnten es so auch über die Fünfprozenthürde schaffen. Das ist eine Baustelle, die die SPD angehen muss, um auch die ländlichen Gebiete des Landes zu berücksichtigen.

Im Superwahljahr 2021 blicken wir auch auf die Bundestagswahl im September. Was verraten uns die Ergebnisse in Reinland-Pfalz und Baden-Württemberg über mögliche Wahlergebnisse zur Bundestagswahl?

Gregor Schreiber: Die Reaktionen der SPD und auch die Analysen der Kommentatoren zeigen, dass auf Bundesebene neben den schon bekannten Optionen einer Schwarz-Grünen oder Schwarz-Gelb-Grünen-Koalition (Jamaika-Koalition) nun ein neues Szenario möglich scheint: Eine sogenannte Ampel-Koalition unter der Führung der Grünen oder sogar der SPD. Schaut man sich die aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl an („Sonntagsfrage“) wird dieses Szenario nochmals bestärkt, da in den Prognosen der schon viel beschworenen Schwarz-Grün-Koalition derzeit eine Mehrheit fehlen würde. Auch wenn diese Machtoption nun vor allem einige Politiker aus der SPD beflügelt hat, so ist es doch auch noch ein halbes Jahr bis zur Wahl. Insofern sind diese Farbspiele nur Momentaufnahmen.